EFRE 2021 – 2027 Programmerstellung / Vorbereitungsarbeiten
Die Kohäsionspolitik ist einer der zentralen Politikbereiche der EU. Ihr Ziel ist es, die Lebensbedingungen in den verschiedenen europäischen Regionen durch Investitionen in zentrale Handlungsfelder zu verbessern.
Um einen reibungslosen Start der neuen EFRE-Förderperiode zu gewährleisten, hat der Freistaat Bayern frühzeitig mit den erforderlichen Vorbereitungsarbeiten für das zukünftige EFRE-Programm Bayern 2021 – 2027 im Ziel „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum“ (IBW) begonnen. Die Vorbereitungsarbeiten werden auf dieser Internetseite fortlaufend dokumentiert.
31.03.2022: EFRE - Das neue Programm (Veranstaltung)
Bei der Auftaktveranstaltung am 31. März 2022 im Livestream wurde das bei der EU-Kommission eingereichte bayerische Operationelle Programm 2021 – 2027 vorgestellt.
Das neue EFRE-Programm investiert in gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern und setzt Akzente in den Bereichen Innovation, KMU-Unterstützung, Klima- und Umweltschutz und für Kommunen.
Impressionen von der Veranstaltung inkl. der Aufzeichnung des Livestreams haben wir auf einer Extra-Seite zusammengestellt.
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16.12.2021: EFRE-Programm Bayern 2021 – 2027 im Ziel „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum“ (IBW) zur Genehmigung eingereicht
Es ist so weit: Am 7.12.2021 hat der Bayerische Ministerrat die Vorlage des künftigen EFRE-Programms Bayern 2021 – 2027 im Ziel „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum“ (IBW) gebilligt, nach letzten Detailarbeiten hat die EFRE-Verwaltungsbehörde das Programm am 16.12.2021 offiziell bei der EU-Kommission zur Genehmigung eingereicht.
>> Pressemeldung vom 08.12.2021
EFRE IBW Programm Bayern 2021 - 2027
EFRE-Fördergebietskarte 2021-2027
24.11.2021: Konsultationspapier zum EFRE-Programm im Ziel „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum“ (IBW) 2021 – 2027
Vor der offiziellen Programmeinreichung wurden die Partner gemäß Art. 8 der Verordnung (EU) Nr. 2021/1060 im Bayerischen EFRE-IBW-Programm nochmals konsultiert.
Die Konsultationsergebnisse zum neuen Programm finden Sie hier:
05.11.2021: Konsultation zur Strategischen Umweltprüfung
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie erarbeitet unter Beteiligung der betroffenen Ministerien sowie unter Einbeziehung der Wirtschafts- und Sozialpartner sowie weiterer Interessensgruppen das Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum“ (IBW) in Bayern 2021 – 2027. Für das Programm wird eine strategische Umweltprüfung auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt.
Teil der Strategischen Umweltprüfung ist ein Umweltbericht, in dem die voraussichtlichen Umweltauswirkungen der Durchführung des Programms ermittelt, beschrieben und bewertet wurden. Der Entwurf des Operationellen Programms und der Entwurf des Umweltberichts werden der Öffentlichkeit und den Behörden zugänglich gemacht, um ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Möglichkeit zur Stellungnahme
Es besteht die Gelegenheit, zu den veröffentlichten Dokumenten bis zum 07.01.2022 schriftlich Stellung zu nehmen:
Bayerisches Staatsministerium für
Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Referat 51
Prinzregentenstraße 28
80538 München
E-Mail: infoefre(at)stmwi.bayern.de
Die relevanten Unterlagen finden Sie hier:
Operationelles Programm 2021 - 2027 – Entwurf Stand 29.10.2021
Entwurf des Umweltberichts zur strategischen Umweltprüfung
30.06.2021: Veröffentlichung der Dach- und der EFRE-Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union
Dach-VO (EU) 2021/1060 vom 24.06.2021 mit Anhang I bis XXVI
EFRE-VO (EU) 2021/1058 vom 24.06.2021 mit Anhang I und II
Mai 2021: Zwischenbericht zu den Vorbereitungen für das zukünftige EFRE-Programm Bayern 2021 – 2027 im Ziel „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum“ (IBW)
Nach langen und komplexen Verhandlungen auf europäischer Ebene stehen der Finanz- und Rechtsrahmen der zukünftigen EFRE-Förderung nun fest. Die Staatsregierung treibt auf dieser Grundlage die Vorbereitungen für das zukünftige EFRE-IBW-Programm Bayern 2021 – 2027 mit Nachdruck voran. Die Verhandlungen mit der EU-Kommission laufen. Weitere Informationen enthält der folgende Zwischenbericht:
Juli 2020: Beginn der Verhandlungen mit der EU-Kommission
Im Juli 2020 haben die Verhandlungen mit der EU-Kommission zum zukünftigen bayerischen EFRE-IBW-Programm begonnen. Die zugrunde liegende Programmkonzeption ist im nachfolgenden Dokument dargestellt. Sie basiert auf den Eckpunkten, die der Ministerrat verabschiedet hat. Die Verhandlungen mit der EU-Kommission dauern an. Die offizielle Einreichung des Programms bei der EU-Kommission sowie der Beginn des offiziellen Genehmigungsprozesses ist nach Veröffentlichung der Rechtsgrundlagen zur zukünftigen EFRE-Förderung im europäischen Amtsblatt (voraussichtlich nicht vor Juni 2021) möglich.
EFRE-IBW-Programm Bayern 2021 – 2027 - Programmkonzeption (Stand Juli 2020)
10.03.2020: Befassung des Ministerrats zu Eckpunkten des EFRE-IBW-Programms Bayern 2021 – 2027
Am 10.03.2020 hat der Ministerrat Eckpunkte des künftigen bayerischen EFRE-Programms im Ziel "Investitionen in Beschäftigung und Wachstum 2021 – 2027" beschlossen. Die Eckpunkte sind Grundlage für erste Abstimmungen mit der EU-Kommission. Der Ministerrat beschloss zudem das künftige EFRE-Fördergebiet. Danach sollen 60 % der Mittel auf den Raum mit besonderem Handlungsbedarf in Bayern konzentriert werden.
Nähere Informationen enthält das Kabinettsbulletin (Auszug zu EFRE-Eckpunkten)
Die Fördergebietskarte findet sich hier.
28.01.2020: Austausch mit den Partnern zu Eckpunkten des EFRE-IBW-Programms Bayern 2021 – 2027
Austausch mit den Partnern zu Eckpunkten des EFRE-IBW-Programms Bayern 2021-2027
Am 28.01.2020 kamen rund 75 Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschafts- und Sozialpartner, der kommunalen Spitzenverbände, der Umweltpartner, von Regierungen und von Ministerien im Ludwig-Erhard-Festsaal des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zu einem Austausch über Eckpunkte eines künftigen bayerischen EFRE-Programms im Ziel "Investitionen in Beschäftigung und Wachstum 2021 – 2027" zusammen. Diese Eckpunkte hatten die Ressorts, die am Programm beteiligt sein werden, zuvor auf Arbeitsebene abgestimmt.
Die stellvertretende Amtschefin des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Frau Ministerialdirektorin
Dr. Ulrike Wolf, begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und dankte für die konstruktive Begleitung des bayerischen EFRE-Programms. Sie betonte die Notwendigkeit, die Programmplanung trotz der weiter bestehenden Unsicherheiten über Finanzausstattung und Rechtsrahmen voranzutreiben. Wichtig sei es, wieder ein Programm mit klarer Konzentration auf EFRE-geeignete Maßnahmen aufzusetzen, die im bewährten dezentralen staatlichen Verwaltungsvollzug, das heißt unter Beteiligung der Regierungen erfolgreich umgesetzt werden sollen.
Anschließend berichtete die EFRE-Verwaltungsbehörde über die laufenden Verhandlungen auf europäischer Ebene zu den Rechtsgrundlagen der nächsten Förderperiode und die absehbaren Rahmenbedingungen für die Programmaufstellung. Ebenso erläuterte sie die geplante strukturpolitische Ausrichtung mit einer Mittelkonzentration auf den Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH).
Die Überleitung hin zu bayerischen Programmelementen unternahm die Prognos AG mit der Vorstellung ihrer Erkenntnisse zu den Herausforderungen, die sie aus einer sozioökonomischen Analyse ableitete, und die mit dem EFRE in Bayern adressiert werden sollen. Diese Herausforderungen konnten seitens der Teilnehmer diskutiert und bepunktet werden.
Der Nachmittag war der Vorstellung der konkret für eine EFRE-Förderung vorgesehenen Förderbereiche gewidmet. Dazu stellten sich alle Fach-Verantwortlichen aus den Ressorts Wirtschaft, Wissenschaft, Umwelt und Bau der Diskussion. In Kurz-Beiträgen erläuterten sie die Ziele und Ausrichtung der jeweiligen Förderbereiche. Die Diskussionsbeiträge betrafen unter anderem die Antragsberechtigung, die Umsetzung geplanter Maßnahmen mit Kommunalbezug, die Förderung der Gleichstellung als Querschnittsziel oder auch die Abgrenzung zu anderen Förderquellen.
Die EFRE-Verwaltungsbehörde wird die verschiedenen Erkenntnisse aus der Veranstaltung in den weiteren Programmierungsprozess einbeziehen und auf Basis der Eckpunkte die nächsten Schritte angehen.
12.08.2019 - 07.10.2019: Onlinebefragung der Bürgerinnen und Bürger zum künftigen bayerischen EFRE-Programm
Von 12. August bis zum 7. Oktober 2019 hatte die gesamte Öffentlichkeit, also Bürger, Unternehmen, Verbände oder auch Kommunen die Möglichkeit, ihre Meinung zur Aufstellung des EFRE-Programms für die neue Förderperiode 2021 – 2027 mitzuteilen. Die Rückmeldungen fließen in den weiteren Prozess zur Programmaufstellung ein.
>> Pressemeldung vom 09.08.2019
Präsentation zu den Ergebnissen der EFRE-Onlinebefragung 2019
Februar 2019: Flyer "EU-Kohäsionspolitik – auch nach 2020 für alle Regionen in Europa!"
Drei Flyer zeigen anhand von Zahlen und jeweils einem konkreten Beispiel aus der Praxis die Bedeutung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Bayern. Sie betreffen die Themenbereiche Arbeitsplatzschaffung, Innovation und grenzüberschreitende Kooperation. Die EFRE-Förderung ist auch nach 2020 für alle Regionen in Europa wichtig.
EU-Kohäsionspolitik – auch nach 2020 für alle Regionen in Europa!
Dieser Flyer zeigt anhand von Zahlen und einem konkreten Beispiel aus der Praxis, weshalb es wichtig ist, dass der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) auch nach 2020 als ein zentrales Instrument für die Schaffung von Arbeitsplätzen und zur wirtschaftlichen Stärkung von Regionen zur Verfügung steht, in Bayern und in ganz Europa.
EU-Kohäsionspolitik – auch nach 2020 für alle Regionen in Europa!
Dieser Flyer zeigt anhand von Zahlen und einem konkreten Beispiel aus der Praxis, weshalb es wichtig ist, dass der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) auch nach 2020 mit Investitionen in Innovation die Grundlagen für die Wertschöpfung von morgen in allen Regionen Europas schafft.
EU-Kohäsionspolitik – auch nach 2020 für alle Regionen in Europa!
Dieser Flyer zeigt anhand von Zahlen und einem konkreten Beispiel aus der Praxis, weshalb es wichtig ist, dass der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit seinen INTERREG-Programmen auch nach 2020 die grenzübergreifende Zusammenarbeit in Bayern und in ganz Europa voranbringt.
29.05.2018 und 28.05.2020: Verordnungsentwürfe der EU-Kommission zur künftigen Dach-Verordnung
Geänderter EU-Kommissions-Vorschlag zur Dach-VO
Geänderter EU-Kommissions-Vorschlag zur Dach-VO, Anhang
29.05.2018 und 28.05.2020: Verordnungsentwürfe der EU-Kommission zur künftigen EFRE-Verordnung
Geänderter EU-Kommissions-Vorschlag zur EFRE-VO
Geänderter EU-Kommissions-Vorschlag zur EFRE-VO, Anhang
Informationen der EU-Kommission zur EU-Kohäsionspolitik
Auf den Seiten der EU-Kommission können Sie die Vorbereitungen auf euoropäischer Ebene mitverfolgen:
Inforegio - New Cohesion Policy (europa.eu)
https://ec.europa.eu/regional_policy/home_en
